Ernährungssouveränität ist ein Konzept, dass meist ein Gegenentwurf zum Konzept der Ernährungssicherheit stellt. Es umfasst nicht nur das Recht auf nahrhafte und angemessene Nahrung, sondern forciert auch das Recht auf Selbstbestimmung sowohl auf Produzent*innen- als auch Konsument*innenseite. Es umfasst das Recht Nahrung zu produzieren und stellt damit den Zugang zu Land und Produktionsmitteln für Kleinbauern und -bäuerinnen in den Vordergrund.
„Keiner ist Bauer geworden, weil er Bock hat am Schreibtisch zu sitzen“ – warum die Politik Sorge tragen muss, dass Moral und Wirtschaften einander nicht ausschließen
Autorin: Lea Kleymann
Redaktion: Nele Herberg
Aus der Reihe: Schweine, Schlepper, SDGs: Landwirtschaft zwischen Tradition & Innovation
Heute geht es für mich nicht noch einmal auf einen Hof, sondern in das Landeshaus zu Rixa Kleinschmit. Nach meinen Interviews mit Landwirt*innen, die mir ihre Herausforderungen – gute wie schlechte - mitgeteilt haben und ihren innovativen Umgang damit, um deutlich zu machen, was sie von der Politik brauchen, unterhalte ich mich heute mit einer Person, die dafür zuständig ist. Rixa Kleinschmit ist stellvertretende Vorsitzende sowie landwirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion.
Politik und Landwirtschaft – wie geht das zusammen?
Die Stimmung ist herzlich und offen. Ich merke, dass Rixa Kleinschmit für die Landwirtschaft brennt. Sie ist aufgewachsen auf einem kleinen Bauernhof auf Fehmarn, die Nähe zur Landwirtschaft war schon immer da. Kleinschmit konnte einige Erfahrungen sammeln, bevor sie Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages wurde. Sie war 14 Jahre in einer Beratungsposition im Bauernverband tätig, bei der sie direkten Kontakt zu den Landwirt*innen und deren Problemen hatte. Die Frage, ob sie heute mehr oder weniger bewirken kann, liegt für mich auf der Hand. Für sie ist diese schwer zu beantworten. Im größeren Sinne könnte sie das! Politik ist häufig ein sehr mühsames Pflaster, das von Geduld geprägt und dann doch so vereinnahmend ist, dass es die Menschen erschöpft zurücklässt. Das spiegelt auch mein Gefühl wider, nachdem ich mit all den Menschen in der Landwirtschaft gesprochen habe. Politik scheint in Belangen der Landwirtschaft so langsam zu agieren, dass Landwirt*innen kein Vertrauen in eben diese Politik haben. Im Agrarbereich Erfolge zu feiern, ist schwer, weil Vieles auf EU- und Bundesebene entschieden wird. Kleinschmit versichert aber, dass sie im Wirkkreis Schleswig-Holstein (S-H) alles versucht, damit die Landwirt*innen einen guten Job machen können. Ihr tägliches Handeln wird von der Frage bestimmt, welche Stellschrauben es auf Landesebene gibt, um den Landwirt*innen das Leben und das Wirtschaften leichter zu machen.
Landwirtschaft und Bürokratie
Unvermeidbar kommt die Sprache auf das von den Landwirt*innen beklagte hohe Bürokratieaufkommen. Auch hier nutzt Kleinschmit die Metapher der Stellschrauben, die gefunden werden müssen, um die Bürokratie zu entschlacken. Das Problem ist klar: „Keiner ist Bauer geworden, weil er Bock hat am Schreibtisch zu sitzen,“ so Kleinschmit. Wie kann eine solche Entschlackung aussehen und welche Rahmenbedingungen kann die Landespolitik und sie als einzelne Politikerin schaffen?
Was auf Bundesebene gerade zu sehen ist, ist eine Wiederkehr zu alten Zielen, alten Wirtschaftsformen und ein Weiter-so in der Landwirtschaft. Es scheint, als hätten die Politiker*innen den Mut verloren, auch mal in den sauren Apfel zu beißen und damit die Transformation der Landwirtschaft aktiv mitzugestalten. Denn genau das fordern große Teile der Zivilgesellschaft – aber eben nicht die Lobbyist*innen der Konzerne. Kleinschmit steht hinter den Landwirt*innen, fordert Wertschätzung für den anstrengenden Job des*der Landwirts*in und plädiert für eine höhere Akzeptanz des wirtschaftlichen Denkens der Landwirt*innen. Das überrascht, denn die Formen der nachhaltigen Transformation, schließen Wirtschaftlichkeit nicht aus, sondern fordern eine Abkehr von ausschließlich wirtschaftlichem Denken zu einer Denk- und Handelsweise, die sowohl ökonomisch als auch ökologisch und sozial gerecht ist. Keine*r möchte Landwirt*innen etwas wegnehmen und erst recht kein Geld. Das Geld muss nur zu einer gerechteren und faireren Welt führen und das allein kann der Markt – auf den sich viele Landwirt*innen verlassen – nicht leisten. Dafür braucht es Richtlinien und Standards, die eingehalten werden müssen und da steht die Politik natürlich im Zugzwang.
Der Agrarausschuss spricht von der Notwendigkeit ökologische und ökonomische Interessen miteinander in Einklang zu bringen. Ich frage nach der sozialen Dimension in der Landwirtschaft und wie die Politik diese fördert. Indem die bereits erwähnte Wertschätzung nicht als bloße Phrasendrescherei benutzt, sondern durch Planungssicherheit für die Landwirt*innen und Vertrauen gegenüber den Landwirt*innen in die Realität umgesetzt wird - zum Beispiel indem ihnen bei neuen Verordnungen etwas mehr Handlungsspielraum gelassen wird, sagt Kleinschmit.
Landwirt*innen, die gerade Betriebe übernehmen, wissen nicht, ob sie in den Stall, den sie jetzt bauen, in fünf Jahren noch Tiere reinstecken dürfen. Ich verstehe, was Kleinschmit damit sagen will. Und stimme ihr zu, gerade den jungen Landwirt*innen mehr Planungssicherheit zu geben. Es ist jedoch einseitig, die Auflagen per se als etwas Schlechtes darzustellen. In den meisten Fällen dienen sie dazu, die Landwirtschaft für Umwelt, Tier und letztendlich auch Mensch besser zu machen. Dass Bürokratie manchmal nervt, kann ich verstehen und natürlich sollten Verordnungen nicht unnötig kompliziert sein, wenn sie aber wie in Kleinschmits obengenannten Beispiel das Tierwohl fördern durch veränderte Anforderungen an die Haltungsbedingungen, dann ist das erstmal gut! Was dann aber von Seite der Politik sichergestellt werden muss, ist, dass die Verordnungen für die Landwirt*innen auch umsetzbar sind. Tierwohl, Umweltschutz und gute Arbeitsbedingungen für Menschen müssen für die Landwirt*innen so umsetzbar sein, dass sie nicht dauerhaft gegen ihre eigenen Interessen handeln. Kein*e Landwirt*in sollte in einem Konflikt zwischen Wirtschaften und ethischem Handeln stehen. Ein Sollen setzt immer ein Können voraus und Landwirt*innen können nur dann moralisch verpflichtet werden, wenn sie auch in der Lage sind, entsprechend zu handeln. Wenn die Politik die Rahmenbedingungen dafür schafft, müssen Wirtschaft und Ethik keine einander ausschließenden Pole sein.
Landwirtschaft und Ernährungssouveränität
Wie kann die regionale Landwirtschaft in Schleswig-Holstein zur Ernährungssouveränität – sowohl hier vor Ort als auch global – beitragen?
Im Weltagrarbericht heißt es: „Wichtige Prinzipien [der Ernährungssouveränität] sind das Menschenrecht auf Nahrung und deren Produktion, die Stärkung lokaler Märkte, gerechte Handelsbeziehungen und faire Preisbildung, existenzsichernde Einkommen, Organisationsfreiheit, Bildung, Entschuldung von Staaten, Sicherung des Zugangs zu fruchtbarem Land, Weiden, Fischereigründen, Wald, Wasser und Saatgut – wo nötig durch Agrar- und Landreformen – sowie die agrarökologische Pflege und der gemeinschaftliche Erhalt natürlicher Ressourcen.“
Das Stichwort ist Verbraucher*innenbildung, so die Politikerin. Der Anspruch an die Landwirt*innen war immer billige Lebensmittel zu erzeugen, um die Bevölkerung zu ernähren. Dann kamen nach und nach die ganzen Auflagen, deren Umsetzung Geld kosten, als Beispiel nennt sie die Blühstreifen. Das Geld, was Landwirt*innen zur Verfügung steht, ist aber das gleiche geblieben. Die Verbraucher*innen müssten dafür sensibilisiert werden, dass 1L regionale Milch, der all die Auflagen erfüllt, mehr kostet als ohne diese Auflagen. An Zusatzleistungen muss ein Preisschild ran. Aber die Inflation und die damit einhergehenden Nöte der Menschen führen momentan dazu, dass dann zum billigeren Produkt gegriffen wird. Eine Argumentation, die ich nicht zum ersten Mal höre.
Blühstreifen sind Flächen, die von Landwirt*innen angelegt werden und sich meist an Rändern oder direkt auf Ackerflächen befinden. Durch eine Aussaat von geeigneten Pflanzenmischungen bilden sich Habitate für Insekten und andere Tiere und fördern somit die lokale Biodiversität.
Auch hier gilt wieder, dass ein Sollen ein Können voraussetzt. Verbraucher*innenbildung ist wichtig, aber die Macht des Lebensmitteleinzelhandels (LEH) ist nicht zu vernachlässigen. Wenn der LEH macht, was er will und die Landwirt*innen keinen Einfluss darauf haben, für wie viel Geld sie ihre Ware verkaufen, ist nicht dann die logische Konsequenz, dass die Landwirt*innen mehr produzieren? Die Landwirt*innen haben schon Stellschrauben, so die Politikerin. Wieviel davon Politiker*innensprech ist oder wie viele Stellschrauben es wirklich gibt, ist unklar. Also hake ich nach und frage, ob das Problem mit dem LEH und den Preisen nicht zu massiver Überproduktion führt. Kleinschmit verneint das. Export sollte nicht verteufelt werden, solange es unter ordentlichen Standards abläuft. Ob wir diese ordentlichen Standards haben, ist zunächst fraglich. Vor allem wenn wir bedenken, dass wir das, was wir selbst nicht konsumieren, in Länder des Globalen Südens exportieren und damit die Landwirtschaft und den Handel dort beeinflussen. Ist es nicht auch unsere Verantwortung, dass wir dort die Landwirtschaft erhalten? Kleinschmit weicht der Frage ein wenig aus. Die EU hat aber den Export soweit wie möglich erschwert und den Import soweit wie möglich erleichtert. Das scheint zunächst eine gute Sache zu sein, ist aber in der heutigen Zeit nicht genug.
Was muss und kann Entwicklungszusammenarbeit - bezogen auf die Landwirtschaft - heute sein? Entwicklungszusammenarbeit heißt nicht, das wirtschaftliche Modell der Länder des Globalen Nordens auf die des Globalen Südens zu übertragen. Auch nicht die alte Floskel der Entwicklungshilfe wieder herauszuholen, sondern die Zusammenarbeit in den Fokus zu stellen und gleichzeitig sich der eigenen Verantwortung in der Welt – als (Bundes-)Land – bewusst zu werden und dementsprechend zu handeln. Milchpulver ist ein sehr gern genommenes Beispiel für diese Schieflage in der wir uns momentan befinden. Mit dem Export von Milchpulver in Länder des Globalen Südens erzeugen wir künstlich einen Markt, der durch das Angebot aus dem Westen bestimmt wird. Milch wird in einigen Ländern des Globalen Südens nur wenig verwendet, manchmal auch substituiert durch andere Lebensmittel, wie z.B. Kokosmilch. In der Ernährung einiger Länder sind Milch oder Milchpulver wenig bis gar nicht vorhanden, sodass nur eine geringe Nachfrage nach dem Rohstoff besteht. Durch Freihandelsabkommen werden Zölle von Ländern des Globalen Südens langfristig abgebaut, um die dortigen Märkte für z.B. Milch(-pulver)importe aus Europa zu öffnen. Dadurch wird der lokale Markt in den Ländern verdrängt und zerstört. Die industrielle Landwirtschaft der Milchproduktion, die die Milch meist zu einem geringeren Preis produzieren kann als Kleinbäuer*innen, erzeugt nicht nur einen künstlichen Markt, sondern verdrängt auch den traditionellen, etablierten, aber kleineren Markt vor Ort.
Die Investitionen der großen deutschen Molkereien folgen damit der Strategie, Exportmärkte vor allem für standardisierte Massenprodukte zu erobern. Damit diese dauerhaft konkurrenzfähig sein können, müssen die Preise für ihren Rohstoff Milch dauerhaft auf einem international „wettbewerbsfähigen“, also niedrigen Niveau liegen.
Aber mit dem Leitsatz „Was für uns gut ist, ist für alle gut“ exportieren wir Lebensmittel und erwarten, dass sich der Globale Süden uns anpasst, anstatt unsere Leistungen an den Bedarf dort anzupassen. Die Versorgung mit Agrarprodukten wie Milch, Geflügel oder auch Weizen sollte eher durch regionale und kleinbäuerliche Wertschöpfungsketten gestärkt werden, statt diese durch europäische Importe zu generieren und dadurch die lokale Märkte zu zerstören. Eine Hunger- und Armutsbekämpfung in den Regionen wird dadurch dauerhaft blockiert.
Globale Gerechtigkeit heißt sich diesem Mechanismus bewusst zu sein oder zu machen. Daraus Handlungsprinzipien zu schaffen und nicht das bereits bestehende Machtgefälle zu stärken. Gerade bezogen auf die globale Landwirtschaft und das Ernährungssystem würde ich mir wünschen, dass Politiker*innen sich häufiger mit unserer Rolle und der damit einhergehenden Verantwortung in der Welt auseinandersetzen. Dass dies schwierig sein kann, ist mir durchaus bewusst, erlebe ich es doch täglich in meiner Arbeit.
Was bedeutet Entwicklungszusammenarbeit?
Das BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) definiert Entwicklungszusammenarbeit wie folgt: Entwicklungszusammenarbeit (EZ) hat die Aufgabe, den Menschen die Freiheit zu geben, ohne materielle Not selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihr Leben zu gestalten und ihren Kindern eine gute Zukunft zu ermöglichen. Sie leistet Beiträge zur nachhaltigen Verbesserung der weltweiten wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Verhältnisse. Sie bekämpft die Armut und fördert Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Entwicklungszusammenarbeit trägt zur Prävention von Krisen und gewalttätigen Konflikten bei. Sie fördert eine sozial gerechte, ökologisch tragfähige und damit nachhaltige Gestaltung der Globalisierung.
Die Abgrenzung zum Begriff der Entwicklungshilfe, der bis in die 1990er Jahre genutzt wurde, ist die Forcierung der Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit Ländern und Organisationen. Ziele und wie diese erreicht werden, werden gemeinsam erarbeitet und festgelegt. Auch Erfolg und Misserfolg werden gemeinsam getragen.
Zu guter Letzt, frage ich nach der Bedeutung der SDGs (Sustainble Development Goals) für die tägliche Arbeit der Politikerin. Die Antwort ist ein wenig ernüchternd. Einerseits wird natürlich auf die Wichtigkeit der SDGs und der Agenda 2030 hingewiesen, andererseits sind diese meist nur buntes Beiwerk. Die SDGs werden immer mal wieder thematisiert, gerade im Bezug aufs Klima, so die Politikerin. Ich frage mich und sie, ob sie mehr weiß, auch in Bezug auf den Nachhaltigkeitsbericht. Der Nachhaltigkeitsbericht des Landes hat zwei Indikatoren ausgearbeitet, die für die Erfüllung der SDGs bezogen auf eine nachhaltige Landwirtschaft da sind: Stickstoffdüngung und Anteil der Biolandwirtschaft. Ich erkundige mich, ob es Ambitionen gibt, die SDGs weiter zu fassen und ihnen darüber hinaus in der täglichen Arbeit Sorge zu tragen. Kleinschmit verweist auf den Koalitionsvertrag, der eine Verdopplung der Biobetriebe bis 2030 vorsieht, sowie auf das Programm, welches das Verursacher*innenprinzip auf die Düngeströme anwenden möchte, um diese besser zu kontrollieren. Und Themen darüber hinaus? Der Flächenverbrauch soll verbessert werden, so Kleinschmit. Irgendwie stimmt mich diese Antwort nur in Teilen zufrieden.
Was mir fehlt, ist ein ganzheitlicher Blick auf Landwirtschaft und SDGs, der Ökonomie, Ökologie, aber auch Soziales miteinander vereint. Die Bedeutsamkeit von letzterem stellte sich in den Interviews, die ich mit den Landwirt*innen geführt habe, immer wieder heraus. So wie ich Rixa Kleinschmit verstanden habe, erschweren die vielen Verordnungen die soziale Nachhaltigkeit. Die Schlussfolgerung daraus sollte jedoch nicht sein, dass wir die Verordnungen weglassen und den Landwirt*innen einfach mal vertrauen. In einer globalisierten Welt mit komplexen Handlungs- und Verantwortungsketten reicht bloßes Vertrauen in die Gutmütigkeit der Menschen nicht mehr aus. Nicht weil die Landwirtschaft böse ist, sondern weil die Konsequenzen unseres Handels zu undurchsichtig sind. Deshalb brauchen wir Verordnungen und eine Politik, die dafür Sorge trägt, dass sich eine ökologisch und sozial nachhaltige Landwirtschaft für die Landwirt*innen auch wirtschaftlich lohnt. Denn der Wille zur Veränderung ist da, das haben mir die Landwirt*innen auf ihren Höfen gezeigt. Wichtig hierbei ist, den landwirtschaftlichen Betrieb als Teil einer komplexen Welt zu sehen, aber auch die Welt und ihre Bedürfnisse als Teil des Betriebs. So kann soziale Nachhaltigkeit erreicht werden, die über Hof- und Ländergrenzen hinausgeht.
Ich danke Rixa Kleinschmit für dieses schöne Interview, das ich bereits Anfang des Jahres führen durfte. Wir konnten offen reden und haben uns gut austauschen können. Zudem danke ich unserer ehrenamtlichen Mitarbeiterin Nele, die die Rohform dieses Textes geschrieben hat, weswegen er ein wenig anders klingt und auch aufgebaut ist.
